Natura 2000-Ausnahmeprüfung

Arbeitsbereich Natura 2000-Ausnahmeprüfung

Ergibt die Prüfung der Natura 2000-Verträglichkeit, dass das Projekt oder die Planung zu erheblichen Beeinträchtigungen des Gebiets in seinen für die Erhaltungsziele oder den Schutzzweck maßgeblichen Bestandteilen führen kann, ist es unzulässig, sofern nicht im Zuge einer Abweichungsprüfung folgende Voraussetzungen dargelegt werden können:

  • Das Projekt/der Plan ist aufgrund zwingender Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses notwendig.
  • Es dürfen keine zumutbaren Alternativen gegeben sein.
  • Es sind notwendige Maßnahmen zur Sicherung des Zusammenhangs des Netzes „Natura 2000" vorzusehen.

Das Natura 2000-Abweichungsverfahren ist in den letzten Jahren aufgrund verschiedenster Urteile des Bundesverwaltungsgerichts sowie der Verwaltungsgerichte der Länder zunehmend in den Fokus gerückt. Dabei sind neben der Darlegung der zwingenden Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses sowie der Prüfung zumutbarer Alternativen die Anforderungen an die Planung von Kohärenzmaßnahmen zu bewältigen.

Ihre Ansprechpartnerin:
Dr. Katrin Wulfert
Tel: +49 2323 94629 24
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Unsere Leistungen und Kompetenzen

Die Bosch & Partner GmbH bietet Ihnen qualifizierte Unterstützung bei der Abarbeitung der einzelnen Bausteine des artenschutzrechtlichen Ausnahmeverfahrens:

  • Darlegung der Abweichungsvoraussetzungen:

    • Vorhabens- bzw. planbezogene Darlegung der zwingenden Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses,
    • Durchführung der Alternativenprüfung und Dokumentation der Prüfung sowie der Ergebnisse,

  • Entwicklung und Planung geeigneter Maßnahmen zur Sicherung des Zusammenhangs des Netzes „Natura 2000".
  • Beratungsleistungen im Rahmen von Zulassungsverfahren oder Gerichtsverfahren, in denen die Natura 2000-Abweichungsprüfung relevant ist,
  • Erarbeitung von Arbeitshilfen und Leitfäden zur Natura 2000-Verträglichkeitsprüfung bzw. Abweichungsprüfung.

Projektbeispiele zur Natura 2000-Ausnahmeprüfung

Ausbau BAB A 643 zwischen AK Wiesbaden-Schierstein und AD Mainz

Erstellung von FFH-Verträglichkeitsprüfungen für die betroffenen Natura 2000-Gebiete sowie der Abweichungsprüfungen für die Natura 2000-Gebiete „Rettbergsaue bei Wiesbaden“ und „Kalkflugsandgebiet Mainz-Ingelheim“. Neben der Prüfung zumutbarer Alternativen erfolgte die Planung von Kohärenzmaßnahmen in einem fachlichen Gesamtkonzept, das in das Maßnahmenkonzept des Landschaftspflegerischen Begleitplanes integriert wurde. Aufgrund der Betroffenheit des prioritären Lebensraumtyps „Auenwälder mit Alnus glutinosa und Fraxinus excelsior“ (*91E0) wurden darüber hinaus die Unterlagen für die Beteiligung der EU-Kommission zusammengestellt.

Lückenschluss BAB 14, Magdeburg – Wittenberge – Schwerin: Grenzüberschreitende Ausnahmeprüfung im Zuge der Elbequerung

Erstellung einer grenzüberschreitenden Ausnahmeprüfung im Zuge der Elbequerung (Landesgrenze Sachsen-Anhalt/ Brandenburg)

B 87n – Straßenverbindung zwischen Fulda und Meiningen

FFH-Verträglichkeitsprüfungen für 5 FFH-Gebiete und 2 Vogelschutzgebiete sowie Durchführung von Alternativenvergleichen je Gebiet und Integration in den Variantenvergleich der UVS.

Publikationen

Bick, U., Wulfert, K. (2017)

Aktuelle Rechtsprechung im Gebiets- und Artenschutzrecht. DNT-Journal 2017: S. 165-180.
>>Journal zum download (pdf)

Wulfert, K. (2016)

FFH-Abweichungsverfahren und artenschutzrechtliches Ausnahmeverfahren. Untersuchung rechtlicher, naturschutzfachlicher und planungspraktischer Anforderungen.Schriftenreihe des Fachgebiets Landschaftsentwicklung/ Umwelt- und Planungsrecht 2, Kassel.

Wulfert, K. (2012)

Anforderungen an die Alternativenprüfung. Natura-2000-Abweichungsverfahren sowie artenschutzrechtliches Ausnahmeverfahren. Naturschutz und Landschaftsplanung 44 (8), S. 238-246.

Müller-Pfannenstiel, K., Wachter, T., Günnewig, D. (2005)

Methodik des Alternativenvergleichs im Rahmen der FFH-Ausnahmeprüfung am Beispiel des Straßenbaus. Naturschutz und Landschaftsplanung 37, 150-157.

Vorträge

Katrin Wulfert

„Die Ausnahmeprüfung nach dem europäischen Habitat- und Artenschutzrecht“, Seminar der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht am 01.06.2017 in Berlin.

Katrin Wulfert und Ulrike Bick

„Aktuelle Rechtsprechung im Gebiets- und Artenschutzrecht“, Deutscher Naturschutztag in Magdeburg am 15.09.2016.

Klaus Müller-Pfannenstiel

FFH-Ausnahmeverfahren am Beispiel der geplanten Elbvertiefung im Kontext der EU-Umweltrichtlinien
Workshop des Instituts für Umweltplanung, Universität Hannover, 29.06.2010 , Hannover

Klaus Müller-Pfannenstiel

Der Alternativenvergleich in der FFH-VP - Planerische Umsetzung der Anforderungen aus der Rechtssprechung, 08.06.2010, Wetzlar