Natura 2000-Ausnahmeprüfung

Standardisierungspotenzial im Bereich der arten- und gebietsschutzrechtlichen Prüfung

Auftraggeber:

Bundesamt für Naturschutz

Auftragnehmer:

Bosch & Partner GmbH

Unterauftragnehmer:

Simon & Widdig GbR, Rechtsanwälte Füßer & Kollegen, Universität Kassel, Fachgebiet Landschaftsentwicklung / Umwelt- und Planungsrecht

Bearbeitungszeitraum

2013 - 2014

Die Anwendung des stark unionsrechtlich geprägten Arten- und Gebietsschutzrechts vollzieht sich vor dem Hintergrund unseres föderalen Staatsaufbaus und unter Berücksichtigung einer sich in der Entwicklung befindlichen Rechtsprechung in einer stark einzelfallbezogenen Weise.

Trotz einer großen Zahl methodischer Leitfäden und verwaltungsgerichtlicher Urteile treten bei der Anwendung und Abarbeitung der speziellen artenschutzrechtlichen Prüfung (saP) sowie der FFH-Verträglichkeitsprüfung (FFH-VP) im Rahmen von Zulassungsverfahren häufig Unsicherheiten aufgrund unterschiedlicher Definitionen und Anwendungen unbestimmter Rechtsbegriffe auf. Ähnliches gilt für die Verwendung von Bewertungsmaßstäben bei der Beurteilung der Verbotstatbestände im Rahmen der saP oder der Erheblichkeitsbewertung in der FFH-VP. Auch die Anforderungen an die Bestandserfassung und -bewertung sowie deren Umfang werden unterschiedlich eingeschätzt.

Um Planungs- und Zulassungsverfahren zu entlasten, ist die Methodik der arten- und gebietsschutzrechtlichen Prüfung daher (weiter) zu standardisieren bzw. zu operationalisieren. Hierzu bedarf es der Entwicklung möglichst einheitlicher und für die Anwendungspraxis aussagekräftiger Erhebungs- und Bewertungsverfahren (Fachkonventionen, Methoden, Kriterien, Indikatoren, Schemata, Indices etc.), die den von der Rechtsprechung entwickelten Anforderungen und dem jeweiligen Anwendungsbereich Rechnung tragen.
Gegenstand des Vorhabens ist daher bereits bestehende bzw. in der Entwicklung befindliche Ansätze zur Standardisierung zu ermitteln und darzustellen. Auf der Grundlage dieser Darstellung ist aufzuzeigen, welche Aspekte der gebiets- und artenschutzrechtlichen Prüfung bereits ausreichend standardisiert sind und in welchen Bereichen ein Bedarf weiterer Standardisierung besteht.