Umweltverträglichkeitsprüfung

F+E-Vorhaben „Kriterien, Grundsätze und Verfahren der Einzelfallprüfung bei der Umweltverträglichkeitsprüfung“

Auftraggeber:

UBA - Umweltbundesamt, Berlin

Auftragnehmer:

ARGE Bosch-Hartlik-Peters - Arbeitsgemeinschaft
Bosch & Partner GmbH / Dr. Joachim Hartlik / Prof. Heinz-Joachim Peters

Forschungskennzahl:

FKZ 202 13 129

Aufgabenstellung:

Erstellung von Entwürfen für eine Verwaltungsvorschrift
und eine Rechtsverordnung zum UVP-Screening

Bearbeitungszeitraum:

Nov. 2002 - Okt. 2004

Mit der Novellierung des UVPG im Jahre 2001 wurde die Frage der UVP-Pflichtigkeit von Vorhaben neu geregelt. Für eine Reihe von Vorhaben geringer Größe oder Leistung wurde eine Einzelfallprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht eingeführt (sog. UVP-Screening).

Gemäß § 3c Abs. 2 UVPG ist vorgesehen, Grundsätze und Verfahren zum UVP-Screening in einer Verwaltungsvorschrift und Kriterien in einer Rechtsverordnung näher zu bestimmen. Aufgabe des F+E-Vorhabens ist die Erstellung entsprechender Entwürfe. Neben der Auswertung der rechtlichen, fachlichen und organisatorischen Grundlagen hat die Bosch & Partner GmbH zunächst eine fragebogengestützte Umfrage zur derzeitigen praktischen Handhabung des UVP-Screenings bei den Vollzugsbehörden durchgeführt.

Nach Erstellung erster Entwurfsfassungen der Verwaltungsvorschrift und der Rechtsverordnung wird die ARGE Bosch-Hartlik-Peters anhand ausgewählter Beispielvorhaben einen Praxistest durchführen und die Entwürfe abschließend im Rahmen eines Expertenworkshops diskutieren.