UP in der Bauleitplanung

Handreichung „Biogasanlagenplanung und Naturschutz“

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Auftraggeber:

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU)

Auftragnehmer:

Bosch & Partner GmbH in Kooperation mit TrueEnergy GmbH und Engemann & Partner, Rechtsanwälte und Notare

Aufgabenstellung:

Erarbeitung einer anwendungsorientierten Handreichung zur verbesserten und effizienteren Berücksichtigung der naturschutzfachlichen Prüferfordernisse bei der Planung und Zulassung von Biogasanlagen.

Bearbeitungszeitraum:

2009-2011

Biogasanlagen spielen eine wichtige Rolle beim Ausbau der Erneuerbaren Energien. Auch zukünftig ist die rechtskonforme und zielsichere Durchführung der relevanten Umweltprüfungen bei der Planung und Zulassung von Biogasanlagen eine wesentliche Voraussetzung für eine nachhaltige Bioenergienutzung.

Die bislang vorhandenen Leitfäden zur Planung von Biogasanlagen beschränken sich weitestgehend auf technische und ökonomische Aspekte sowie die verfahrensrechtlichen Vorgaben der Anlagenplanung und Zulassung. Die darüber hinausgehenden naturschutzrechtlichen Anforderungen werden bisher, wenn überhaupt, nur am Rande erwähnt.

Aufbauend auf einer Analyse des Stands der Technik und der relevanten Rechtsvorschriften zur Biogasnutzung hat die Bosch & Partner GmbH in enger Zusammenarbeit mit den Projektpartnern und weiteren Experten eine kompakte Anwendungshilfe zur verbesserten und effektiveren Bewältigung der naturschutzrechtlichen Prüferfordernisse bei der Planung und Zulassung von Biogasanlagen erarbeitet. Dazu wurden die entscheidungsrelevanten Konflikte zwischen den Auswirkungen der Anlage und den Zielen des Natur- und Landschaftsschutzes ermittelt und die Einordnung der Prüferfordernisse in das komplexe Planungs- und Genehmigungsverfahren analysiert. Zur Bewältigung der Erfordernisse unter Beachtung der relevanten Anforderungen wurden allgemeine und modulare Hinweise für die Planung und Genehmigung entwickelt.

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