Strategische Umweltprüfung

F+E-Vorhaben „Strategische Umweltprüfung für die Bundesverkehrswegeplanung“

Auftraggeber:
Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS)

Auftragnehmer:
Bosch & Partner GmbH in Kooperation mit TU Berlin, Planco Consulting (Essen), Rechtsanwälte Dr. Dammert & Steinforth (Leipzig) und Prof. A. Hoppenstedt (Hannover)

Bearbeitungszeitraum:
seit 2008 - 2010

Mit dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung wurde festgelegt, auch für zukünftige Verkehrswegeplanungen auf Bundesebene eine Strategische Umweltprüfung (SUP) durchzuführen. Dies bedeutet, dass insbesondere das Aufstellungsverfahren für den nächsten Bundesverkehrswegeplan die Anforderungen einer gesetzlichen SUP erfüllen muss.

Die Bosch & Partner GmbH wurde vom BMVBS beauftragt, einen Vorschlag zu erarbeiten, wie eine solche SUP für Verkehrswegeplanungen des Bundes rechtssicher und fachlich angemessen auszugestalten ist. Dabei wurde der Bundesverkehrswegeplan (BVWP), der aus inhaltlicher Sicht als zentraler Fachplan innerhalb der mehrstufigen Verkehrswegeplanung auf Bundesebene einzustufen ist, in den Mittelpunkt der Betrachtung gerückt.

Die fachlichen und rechtlichen Konzeptvorschläge aus dem FE-Vorhaben wurde von Beginn an eng mit dem BMVBS und einem ressortübergreifend zusammengesetzten Forschungsbegleitkreis diskutiert und abgestimmt. Aufgrund des bisher noch unkonkret defi nierten Verfahrensganges zu einem „BVWP 20XX“ bestand eine relativ große Gestaltungsoffenheit für die konkrete Ausgestaltung der einzelnen SUP-Verfahrensschritte.

Das erarbeitete Konzept setzt unmittelbar an den bereits bestehenden einzelprojektbezogenen Bewertungsmodulen Nutzen-Kosten-Analyse (NKA), Umweltrisikoeinschätzung (URE) und FFH-Verträglichkeitseinschätzung (FFH-VE) an und macht Vorschläge, wie diese Module hin zu einer Gesamtbewertung der Umweltauswirkungen des BVWP weiter entwickelt werden können. Die Zweckmäßigkeit und Praxistauglichkeit der entwickelten Methoden wurde anhand eines Praxistests überprüft.