Handbuch für eine gute Bürgerbeteiligung
Ausschnitt Titelbild © Fotolia sculpies- I. Fischer, Y. Arcurs
Auftraggeber:in : Bundeministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS)
Auftragnehmer:in : Bosch & Partner GmbH in Kooperation mit Forschungsgruppe Umweltpsychologie der Universität des Saarlandes kokomotion - Moderation und Prozessbegleitung JurAdvance
Aufgabenstellung : Erstellung eines Handbuchs zur Bürgerbeteiligung auf Grundlage eines Forschungsprojektes zur Stärkung der Akzeptanz bei der Umsetzung von Großvorhaben im Verkehrssektor
Bearbeitungszeitraum : 2011 bis 2012
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Am 28.03.2012 hat Minister Ramsauer den Entwurf des Handbuchs für eine gute Bürgerbeteiligung vorgestellt.
Das Handbuch ist als Orientierungshilfe für Beteiligungsmöglichkeiten bei der Planung und Umsetzung zu verstehen. Es gibt konkrete Anregungen für die Ausgestaltung einer kontinuierlichen Bürgerbeteiligung auf allen Verfahrensebenen, die allen Involvierten Vorteile verschafft und sie darin unterstützt, gemeinsam gute Lösungen bei der Planung und bei Entscheidung auf den jeweiligen Verfahrensebenen bis hin zur Realisierung von Verkehrsprojekten zu erarbeiten.
Die Empfehlungen zur verbesserten und kontinuierlichen Bürgerbeteiligung knüpfen an die bestehenden verfahrens- und materiell-rechtlichen Regelungen an. Das Handbuch ist gegliedert in:
- eine zusammengefasste Darstellung der Defizite der derzeitigen Bürgerbeteiligung,
- die Darstellung von grundlegenden Faktoren der Bürgerbeteiligung (Ziele, Funktionen, Akteure, Ebenen und Erfolgsfaktoren),
- die Darstellung der kontinuierlichen Bürgerbeteiligung über die Verfahrensebenen: Bedarfsplanung (BVWP), Raumordnungsverfahren, Planfeststellungsverfahren, gerichtliche Überprüfung und Ausführungsplanung/Bauausführung,
- die Empfehlungen für Einzelelemente der Bürgerbeteiligung (Methodenbaukasten),
- die Möglichkeiten und Grenzen von plebiszitären Beteiligungsformen in der Verkehrswegeplanung.
Auf der Internetseite des BMVBS finden Sie den Entwurf des Handbuchs, die entsprechende Pressemeldung des BMVBS sowie Hinweise zum nun anstehenden Konsultationsverfahren.
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