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Durchführung einer Strategischen Umweltprüfung nach § 8 des Raumordnungsgesetzes für einen länderübergreifenden Raumordnungsplan des Bundes für den Hochwasserschutz (Modellvorhaben der Raumordnung)

Auftraggeber:

Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR)

Auftragnehmer:

Bosch & Partner GmbH

Aufgabenstellung:

Erarbeitung Untersuchungsrahmen, Durchführung Scoping-Termin, Erarbeitung Umweltbericht

Bearbeitungszeitraum:

2020

Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) stellt 2020 erstmalig einen länderübergreifenden Bundesraumordnungsplan Hochwasserschutz (BRPH) auf, zu dem das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) die vorbereitenden Verfahrensschritte durchführt. Bei der Aufstellung des BRPH ist eine Strategische Umweltprüfung (SUP) obligatorisch durchzuführen, in der die voraussichtlichen erheblichen Auswirkungen des Plans auf die Schutzgüter nach Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz frühzeitig ermittelt und in einem Umweltbericht beschreibt und bewertet. Dieser Umweltbericht wurde von der Bosch & Partner GmbH erarbeitet.

Regelungsgegenstand des BRPH sind Planfestlegungen in Form von textlichen Zielen und Grundsätzen. Der BRPH ist durch einen hohen Abstraktionsgrad der Festlegungen gekennzeichnet, wodurch die Prognose und die Bewertung der damit verbundenen Umweltauswirkungen im Umweltbericht eine besondere Herausforderung darstellen. Die dafür angewendete Methodik orientiert sich konsequent am Denken in kausalen Zusammenhängen von Ursachen-Wirkungen-Betroffenen-Auswirkungen und bedient sich einer GIS-gestützten Raumanalysen.

Die Bosch & Partner GmbH hat auch den vor der Erarbeitung des Umweltberichts festzulegenden Untersuchungsrahmen erarbeitet, in dem die Methodik der Umweltfolgenprognose und -bewertung, der erforderliche Umfang sowie der Detaillierungsgrad der erforderlichen Untersuchungen und deren Dokumentation im Umweltbericht bestimmt werden. Bei der Festlegung des Untersuchungsrahmens wurden die öffentlichen Stellen, deren umwelt- und gesundheitsbezogener Aufgabenbereich von den Umweltauswirkungen des Raumordnungsplans berührt werden können, beteiligt. Darüber hinaus hat die Bosch & Partner GmbH einen Scoping-Termin in Form einer Videokonferenz organisiert und durchgeführt.