Belange der Umwelt und Raumordnung beim Übertragungsnetzausbau

Die Planung des Höchstspannungs-Übertragungsnetzes (220 und 380 kV) erfolgt entlang einer dreistufigen Planungs- und Zulassungshierarchie: von der Bedarfsplanung (Szenariorahmen, Netzentwicklungsplan und Bundesbedarfsplan) über die Bestimmung des Trassenkorridors (Bundesfachplanung) bis hin zur Festlegung der konkreten Projektgestaltung (Planfeststellung).

Ziel des Vorhabens war es, materiell-inhaltliche und methodisch-prozedurale Anforderungen und Hinweise aus Sicht des Umweltschutzes und einer umweltorientierten Raumordnung für die Bedarfs- und Fachplanungsebene praxisorientiert aufzubereiten. Diese praxisorientierten Hinweise betreffen vor allem die angemessene Erfassung von Umweltbelangen und raumrelevanten Erfordernissen bei der Planung des Höchstspannungsnetzes, damit sie mit der ihnen zustehenden Gewichtung in die anstehenden Abwägungen eingestellt werden können. Ein wichtiger Aspekt ist dabei die qualifizierte Gestaltung der im Planungsverfahren vorgesehenen Beteiligungsschritte.

Aufgrund der sich noch weiterhin in der Diskussion und Fortentwicklung befindlichen Methodik der gesetzlich neu geregelten Netzausbauplanung durch das Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) und das Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG) haben wir durch interdisziplinäre Zusammenarbeit mit den Kooperationspartner:innen und im Austausch mit Vertreter:innen der Bundesnetzagentur, des Bundesamtes für Bau-, Stadt- und Raumforschung, der Übertragungsnetzbetreiber, der Deutschen Umwelthilfe, der Landesplanungs- und Naturschutzbehörden wie auch des Bundesamtes für Strahlenschutz eine übersichtliche Orientierungshilfe für die Erarbeitung von behördlichen Stellungnahmen zu den Planunterlagen im Rahmen der Behördenbeteiligung erstellt.

Der Abschlussbericht umfasst zwei Bände. Bei Band I handelt es sich um die Gesamtdokumentation der Arbeitspakete. Band II bereitet die Ergebnisse des Bandes I in Form von Empfehlungen für die Planungspraxis auf.