F+E-Vorhaben Flächenpools und Stromnetzausbau

In Kooperation mit den Rechtsanwälten Füßer und Kollegen bearbeitete die Bosch & Partner GmbH im Auftrag des BfN das F+E-Vorhaben "Potenziale von Flächen- und Maßnahmenpools sowie des ökologischen Trassenmanagements beim Stromnetzausbau". Ziel des F+E ist es, die Chancen von Flächen- und Maßnahmenpools bzw. von Ökokonten im Hinblick auf den Netzausbau systematisch zu untersuchen und darzustellen, v.a. auch hinsichtlich der Bundeskompensationsverordnung (BKompV). Ein Fokus liegt auf dem modularen Ansatz im Sinne multiinstrumenteller Kompensation, um der eingeschränkten Flächenverfügbarkeit auch im Hinblick auf Artenschutz, Kohärenzausgleich, gesetzlichen Biotopschutz und forstrechtlichen Ausgleich gerecht zu werden. Hier wird die Frage behandelt, welche Anforderungen Pools erfüllen sollten, um ihr Angebot auf diese vergleichsweise neuen Einsatzmöglichkeiten auszurichten.

Ein weiterer Schwerpunkt des F+E liegt auf dem Vorhabentyp Netzausbau. Hier wird Möglichkeiten beleuchtet, wie als Beitrag zur Minderung der Flächenkonkurrenz, die Kompensation zumindest in Teilen auf der Trasse realisiert werden kann.  I. d. S. wurde ein Ansatz entwickelt, der eine verstärkte Berücksichtigung der naturverträglichen Trassenpflege bei der „Anrechnung“ und Umsetzung von Maßnahmen der Eingriffsregelung ermöglicht. Hierbei wird zwischen Ökologischem Trassenmanagement (ÖTM) zur Vermeidung von Eingriffen durch erforderliche Trassenunterhaltung ggf. in Verbindung mit schonender Baufeldfreimachung ohne Kahlschläge und ÖTM-plus zur Durchführung von Kompensationsmaßnahmen im Trassenbereich unterschieden. Der entwickelte Ansatz standardisiert zudem die Bilanzierung von ÖTM und ÖTM-plus bei Anwendung der BKompV (Berücksichtigung des Zustands nach Eingriff).

Angesichts der Beschleunigungsdebatte u.a. durch die EU-Notfallverordnung, das im Frühjahr 2023 von der Bundesregierung vorgestellte Modernisierungspaket für Klimaschutz und Planungsbeschleunigung sowie durch das sich in Vorbereitung befindliche Naturflächengesetz ergeben
sich verschiedene Ansatzpunkte für eine effektivere und beschleunigte Umsetzung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen. In diesem Zusammenhang werden vor allem die Vorteile einer Einbindung professionell und überregional arbeitender, bundesweit etablierter Flächenagenturen bzw. Flächen- und Maßnahmenpools aufgezeigt. Denn der Rückgriff auf bevorratete Maßnahmen und die Professionalisierung der Flächenakquise bieten ein großes Potenzial zur Stärkung einer „erfolgreichen“ Realkompensation bzw. zur weiteren Flexibilisierung der Eingriffsregelung bei der Suche und Auswahl geeigneter Maßnahmenflächen.

Im Ergebnis formuliert das Forschungsvorhaben handlungsorientierte und praxisnahe Empfehlungen, für eine Ausgestaltung von Flächen- und Maßnahmenpools vor dem Hintergrund der fachlichen und rechtlichen Ansprüche an Kompensationsmaßnahmen. Weiterhin werden Empfehlungen für die Kompensation im Zuge des Netzausbaus gegeben. Grundsätzlich gilt für viele Empfehlungen jedoch eine Übertragbarkeit auch auf Vorhaben weiterer Infrastruktursektoren.

Zur Veröffentlichung im BfN-e-dition - Repositorium des Bundesamtes für Naturschutz (BfN)
BfN Schriften 700 - Flächenpools und Stromnetzausbau (direkter Download)