Strategische Umweltprüfung (SUP) zum Abfallwirtschaftsplan Brandenburg

Das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz des Landes Brandenburg (MLUK) erstellt einen Abfallwirtschaftsplan – Teilplan „Mineralische Abfälle“, der aufgrund seiner rahmensetzenden Wirkung für spätere Zulassungsverfahren SUP-pflichtig ist.

Die Bosch & Partner GmbH erarbeitet einen Entwurf des SUP-Untersuchungsrahmens, mit dem die inhaltliche Strukturierung der Umweltprüfung sowie der Prüfumfang, die Prüfmethodik und die Prüftiefe festgelegt werden. Dies geschieht unter Beteiligung von Behörden und Dritten (wie IHK, Abfallentsorgungsverbänden, Umweltverbänden). Im Zuge dieses Beteiligungsprozesses übernimmt Bosch & Partner das Einwendungsmanagement, das das Zerteilen der Stellungnahmen in einzelne themenbezogene Sachargumente umfasst.

Aufbauend auf dem im Untersuchungsrahmen festgelegten Prüfprogramm erarbeitet Bosch & Partner in engem Austausch mit dem Plangeber den SUP-Umweltbericht. In diesem werden die Umweltauswirkungen der Durchführung des Teilplans sowie der vernünftigen Alternativen ermittelt, beschrieben und bewertet. Dieser zunächst als Entwurf erarbeitete Bericht wird zusammen mit dem Entwurf des Teilplans im Rahmen einer Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung konsultiert. Das Einwendungsmanagement übernimmt auch hier Bosch & Partner.

Auf Grundlage der ausgewerteten Stellungnahmen wird der Umweltbericht hinsichtlich seiner Darstellungen und Bewertungen überprüft und überarbeitet, wobei das Ergebnis der Überprüfung dann im Planaufstellungsverfahren zu berücksichtigen ist. Abschließend wird eine zusammenfassende Erklärung von Bosch & Partner erarbeitet, aus der hervorgeht, wie die im Umweltbericht enthaltenen Umwelterwägungen in den Teilplan einbezogen wurden.