FFH-VP für Straßenbauvorhaben

Im Rahmen der Planung und Zulassung von Straßen liegt in der Prüfung der FFH-Verträglichkeit des Vorhabens eine besondere Herausforderung an die hohe rechtliche und fachliche Maßstäbe angelegt werden. Mit dem „Leitfaden zur FFH-Verträglichkeitsprüfung im Bundesfernstraßenbau“ von 2004 und dem zugehörigen Gutachten mit seinen Merkblättern liegen hierfür Hilfen vor, die jedoch zu aktualisieren sind. So ergeben sich aus der Rechtsprechung insbesondere des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) und des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) zahlreiche Anforderungen, die im Rahmen einer FFH-Vorprüfung, FFH-Verträglichkeitsprüfung oder gebietsschutzrechtlichen Ausnahmeprüfung berücksichtigt werden müssen. Teilweise in Reaktion auf diese Anforderungen, aber auch unabhängig davon haben sich neue naturschutzfachliche Erkenntnisse und Entwicklungen ergeben, die sowohl für den Leitfaden als auch für die Merkblätter mit einem Aktualisierungsbedarf einhergehen.