Planspiel zur Umsetzung der UVP-Änderungsrichtlinie 2014/52/EU
Auftraggeber:in : Umweltbundesamt (UBA)
Auftragnehmer:in : sofia - Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse e.V. in Kooperation mit der Bosch & Partner GmbH und Prof. Dr. Thomas Bunge
Aufgabenstellung : Durchführung von mehreren Planspielen zur Wirkung der UVP-Änderungsrichtlinie auf die deutsche UVP-Praxis, Erarbeitung von Empfehlungen zur deutschen Umsetzung der UVP-Änderungsrichtlinie
Bearbeitungszeitraum : 2015 bis 2017
Die Richtlinie 2014/52/EU zur Änderung der UVP-Richtlinie 2011/92/EU (UVP-Änderungsrichtlinie) ist bis zum 16. Mai 2017 in nationales Recht umzusetzen. Das Forschungsvorhaben verfolgt das Ziel, zu einer europarechtskonformen und zugleich praxis- und vollzugsgerechten sowie aus Umweltsicht anspruchsvollen bundesrechtlichen Umsetzung der UVP-ÄndRL im Rahmen des UVPG des Bundes beizutragen.
Im Mittelpunkt des Vorhabens stehen drei Planspiele, in denen Akteure:innen aus der UVP-Praxis anhand eines Arbeits- bzw. Referentenentwurfs für ein neues UVPG die neuen Regelungen testen. Dies umfasst auch solche Änderungen des UVPG, die über die bloße Umsetzung der UVP-ÄndRL hinausgehen und darauf abzielen, bislang unklare oder unnötig komplexe nationale UVP-Vorschriften, wie z.B. die Kumulationsregelungen, zu optimieren.
Auf der Grundlage der in den Planspielen gewonnenen Erkenntnisse erarbeitet das F+E-Vorhaben Empfehlungen, die in das Gesetzgebungsverfahren einfließen sollen. Die Empfehlungen werden im Rahmen eines Abschlussworkshop mit weiteren Teilnehmern:innen aus Praxis und Wissenschaft diskutiert.
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