Strategische Umweltprüfung zum WRRL-Maßnahmenprogramm für die Elbe

Mit der Wasserrahmenrichtlinie hat die EU die Mitgliedstaaten verpflichtet, Maßnahmen zu ergreifen, um den Zustand der Gewässer zu verbessern. Als wesentlicher Baustein dazu wurden für alle Flussgebietseinheiten der EU Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme erstellt, so auch für den deutschen Teil der Flussgebietseinheit Elbe. Federführend für die Koordination der Beiträge der beteiligten Bundesländer und die Gesamtbearbeitung war die Flussgebietsgemeinschaft (FGG) Elbe.

Wir führten dabei die gemäß UVPG erforderliche Strategische Umweltprüfung (SUP) durch.

Einen wesentlichen Bestandteil dieser SUP bildete die im Frühjahr 2008 durchgeführte Abstimmung des Untersuchungsrahmens (Scoping) für den Umweltbericht. Insgesamt waren zehn Bundesländer daran beteiligt.
In dem anschließend erarbeiteten Umweltbericht wurden die voraussichtlichen Umweltauswirkungen von insgesamt 21 Maßnahmentypengruppen des Maßnahmenprogramms der FGG Elbe geprüft, bewertet und raumbezogen dargestellt. Der Umweltbericht enthält zudem eine Darstellung und Bewertung der Umweltauswirkungen über den gesamten Planungsraum, d.h. den gesamten deutschen Teil der Flussgebietseinheit Elbe.

Zum Abschluss des Verfahrens wurde eine zusammenfassende Umwelterklärung erstellt, die darlegt, in welchem Umfang die SUP und die Stellungnahmen der Behörden bzw. der Öffentlichkeit Einfluss auf die Inhalte des Maßnahmenprogramms genommen haben.