SUP zum Bundesraumordnungsplan Hochwasserschutz

Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) stellte im Jahr 2020 erstmalig einen länderübergreifenden Bundesraumordnungsplan Hochwasserschutz (BRPH) auf, zu dem das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) die vorbereitenden BRPH ist eine Strategische Umweltprüfung (SUP) obligatorisch durchzuführen, in der die voraussichtlichen erheblichen Auswirkungen des Plans auf die relevanten Schutzgüter frühzeitig ermittelt und in einem Umweltbericht beschrieben und bewertet werden. Dieser Umweltbericht wurde von uns erarbeitet.

Der BRPH ist durch einen hohen Abstraktionsgrad von Planfestlegungen in Form von textlichen Zielen und Grundsätzen gekennzeichnet, wodurch die Prognose und die Bewertung der damit verbundenen Umweltauswirkungen eine besondere Herausforderung darstellen. Die dafür angewandte Methodik orientiert sich konsequent am Denken in kausalen Zusammenhängen von Ursachen-Wirkungen-Betroffenen-Auswirkungen und bedient sich einer GIS-gestützten Raumanalyse.

Wir hatten zudem den vor der Erarbeitung des Umweltberichts festzulegenden Untersuchungsrahmen erarbeitet, in dem die Methodik der Umweltfolgenprognose und -bewertung, der Umfang und Detaillierungsgrad der erforderlichen Untersuchungen und deren Dokumentation im Umweltbericht bestimmt werden. Öffentliche Stellen, deren umwelt- und gesundheitsbezogener Aufgabenbereich von den Umweltauswirkungen des Raumordnungsplans berührt werden können, wurden beteiligt. Darüber hinaus haben wir einen Scoping-Termin in Form einer Videokonferenz organisiert und durchgeführt.