Evaluation und Optimierung der Praxis der Strategischen Umweltprüfung

Die Strategische Umweltprüfung (SUP) untersucht in systematischer Weise die voraussichtlichen Umweltwirkungen bestimmter Pläne oder Programme, um diese im Zuge entsprechender Aufstellungs- oder Änderungsverfahren in die Entscheidungsfindung einzubringen. Der bundesgesetzliche Rahmen für die SUP (UVPG, BauGB und ROG) besteht seit nunmehr etwa 10 Jahren, so dass sich mittlerweile eine Praxis etabliert hat. Im Forschungsvorhaben soll das Instrument der SUP durch eine retrospektive Gesetzesfolgenabschätzung umfassend evaluiert werden.

Um statistisch abgesicherte Ergebnisse zu erzielen, werden etwa 130 SUP-Verfahren in Deutschland anhand von Interviews mit der verfahrensführenden Behörde, von Fragebögen und von standardisierten Dokumentenanalysen  ausgewertet. Etwa 20 Fälle werden als Vertiefungsfallstudien noch detaillierter analysiert.

Ein zweitägiger Abschlussworkshop soll den Evaluierungsprozess abrunden. Im Ergebnis sollen die wesentlichen Erfolgsfaktoren sowie Hemmnisse für eine effektive SUP identifiziert werden. Daran anknüpfend werden Empfehlungen für eine Weiterentwicklung des Instrumentes in Bezug auf den Rechtsrahmen und den Vollzug gegeben.